juergen.mickley@afd-mitte.de

Als Direktkandidat des Wahlkreises 2 der AfD-Fraktion in die BVV-Mitte gewählt, heute im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und im Rechnungsprüfungsausschuss tätig.

Ich bin Jahrgang 52, verheiratet, Vater und Opa, war als Dipl.-Ing. viele Jahre in der Elektronikentwicklung tätig und danach fast 20 Jahre Landesgeschäftsführer eines großen Ingenieurverbandes. Vor der AfD war ich in keiner anderen Partei Mitglied.

Kommunalpolitisch wurde ich 2008 aktiv, nachdem der Senat zahlreiche Wohnungen privatisiert hatte. Als Mitbegründer einer Bürgerinitiative war ich maßgeblich an der Änderung der Beherbergungsordnung und die Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots von Wohnraum beteiligt. Diese und andere Gesetze, wie zum Beispiel die Mietpreisbremse und den Erlass von Erhaltungsgebieten wären bei einer vernünftigen Wohnungspolitik völlig unnötig.

Was sind meine politischen Vorstellungen für Berlin?

Unsere Stadt wächst! Durch den Zuzug von rund 40.000 Menschen aus dem Umland und dem übrigen Bundesgebiet nach Berlin werden jährlich rund 6.500 neue Wohnungen benötigt. Der Zugang von Migranten ist dabei noch nicht berücksichtigt. 2015 wurden knapp 2.000 gebaut, davon genug Luxuswohnungen. Zusätzlich steigt der spekulative Leerstand. Mit dem immer knapper werdenden bezahlbaren Wohnraum steigen die Mieten immer schneller.

Nur ein Wohnungsbauprogramm nach Wiener Vorbild kann helfen. Der Rückkauf von Immobilien muss dafür eine Option sein. Mehr Wohneigentum ist durch die Förderung von Genossenschaften zu erreichen, statt durch Umwandlung von Mietwohnungen und der damit verbundenen Verdrängung der Bevölkerung. Der Missbrauch von Sozialleistungen durch russische Pflegedienste fällt besonders in Mitte auf.

Termine im Bürgeramt sind kaum noch zu bekommen. In diesen Bereichen ist das Personal im Bezirksamt für Kontrollen und Dienstleistung wieder so einzusetzen, wie eingestellt. Sicherlich sehen auch Sie ein sich änderndes Stadtbild; Sie erkennen, dass die Bürger nicht mehr in Entscheidungsprozesse mit eingebunden werden und das bezieht sich nicht nur auf die Unterbringung von Menschen die aus verschiedenen Gründen in unser Land kommen. Sie entnehmen den Medien eine Zunahme von Gewalt und Verbrechen und erkennen dabei, dass die Kluft zwischen medialer Berichterstattung und eigener Wahrnehmung in der Form vorgestellter vermeintlicher Realität stetig auseinander klafft!

Ich möchte mich für mehr Bürgerbeteiligung und Volksabstimmungen einsetzen, wenn es um die Grundbedürfnisse unserer Gesellschaft geht, wie Energie, Wasser, Verkehr oder Städtebau, aber auch die Erziehung unserer Kinder.