Berlin, 21. September 2016 – Direkt nach den für die AfD erfolgreichen Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen trat auch die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erstmals zusammen. Die AfD, die im Bezirk insgesamt knapp 10 % der Wählerstimmen erreichte, kann insgesamt fünf ihrer Kandidaten in die BVV entsenden.

Zur konstituierenden Sitzung der Fraktion waren alle gewählten Parteivertreter anwesend: Jürgen Mickley, Eckhard Paetz, Clemens Torno, Sabine Schüler und Michael Wehlus. Der gewählte dreiköpfige Fraktionsvorstand besteht aus Eckhard Paetz als Fraktionsvorsitzendem, Sabine Schüler als der stellvertretenden Vorsitzenden und Michael Wehlus als Fraktionsschatzmeister.

„Die AfD Fraktion in Mitte wird sich guten und vernünftigen Vorschlägen anderer Fraktionen nicht verschließen. Wir werden einen Kurs pragmatischer Opposition anstreben“, so der Fraktionsvorsitzende Paetz. Paetz weiter: „Ich warne jedoch die anderen Parteien, dass dies keine Ankündigung eines zahnlosen Vorgehens in unserer Oppositionsarbeit darstellt. Wir werden den anderen Parteien ohne rosa Brille auf die Finger sehen und jegliche Missstände anprangern. Ganz nach dem Motto unseres Wahlkampfs: unbeqem.echt.mutig .“

Die Fraktionsvertreter hatten bereits in den letzten Monaten der vorigen Legislaturperiode als Zuhörer an den BVV-Sitzungen teilgenommen, um sich auf die Arbeit in der BVV und die Themengebiete der Ausschüsse vorzubereiten. Bis zur ersten neuen Sitzung der BVV erfolgt auch fraktionsintern die fachliche und personelle Zuordnung zur Ausschussteilnahme.

Bei den Wahlen im Land Berlin konnte die AfD im Bezirk Mitte ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Europawahl fast verdoppeln und erreichte 10% der Erstimmen und 9,9 % der Zweitstimmen. Über die Landesliste wurde der Mitte-Kandidat Franz Kerker in das Abgeordnetenhaus gewählt und wird dort in der 24köpfigen AfD-Fraktion die Interessen des Bezirks Mitte vertreten. Franz Kerker war für den Wahlkreis 5 von Mitte angetreten und hatte dort mit 13,5 % das beste Ergebnis für die AfD erreicht. Im Einzelnen verteilten sich die Stimmanteile folgendermaßen:

Wahlkreis 1: 6,8 %
Wahlkreis 2: 12,3 %
Wahlkreis 3: 8,9 %
Wahlkreis 4: 8,3 %
Wahlkreis 5: 13,5 %
Wahlkreis 6: 9,8 %
Wahlkreis 7: 9,9 %

 

V.i.S.d.P.      Alternative für Deutschland Bezirksverband Berlin-Mitte                        

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